Allgemeine Geschäftsbedingungen AGB

Allgemeine Leistungs- und Zahlungsbedingungen der Fa.
A. Kolovrat - Dienstleistungen am Bau GmbH

Anerkennung: Durch die Erteilung eines Auftrages erkennt der Auftraggeber die nachstehend aufgeführten Bedingungen und die Preise gemäß der jeweils gültigen Preisliste bzw. des zugrunde ligenden Angebots an. Abweichungen bedürfen der schriftlichen Bestätigung durch den Auftraggeber.

Mündliche Absprachen: Mündliche Absprachen mit Mitarbeitern der Firma gelten als unverbindlich, sie bedürfen der ausdrücklichen Zustimmung des Zuleiters.

Ansatz der Bohrpunkte und der Sägeschnitte: Die Bohrpunkte mit Angabe der Bohrdurchmesser und die Lage der Sägeschnitte sind vom Auftraggeber einzumessen. Für Schäden und Folgeschäden, die sich aus der Lage der Bohrpunkte und Sägeschnitte oder dem Nichteinmessen ergeben,trägt der Auftraggeber die volle Haftung.

Gestellung von Wasser,Strom und Druckluft: Vom Auftraggeber sind Wasser und Energie in max. 60 m Entfernung von der Arbeitsstelle zur Verfügung zu stellen. Dabei sind entsprechend dem Auftrag folgende technische Daten zu gewährleisten: Wasserdruck: 1 bar (an der Arbeitstelle) Elektro Energie : 220V/16 A und 380 V / 32 A.

Arbeitsunterbrechung und Wartezeiten: Die Arbeitsdurchführung darf vom Arbeitgeber nur nach vorheriger, rechtzeitiger Vereinbarung mit dem uftragnehmer unterbrochen werden, andernfalls werden die Stundensätze entsprechend unserer Preisliste berechnet. Dies gilt ebenfalls für die Unterbrechung von Umbauten und Rüstungen sowie bauseitiges Nichtbeachten der Unfallvorschriften. Kann durch Umstände,welche der Auftraggeber zu verantworten hat, nicht mit der Arbeit begonnen werden,so kommen ebenfals die in der Preisliste aufgeführten Stundensätze in Rechnung zu stellen. Dies gilt auch , wenn durch nicht rechtzeitiges Anzeichnen der Bohrpunkte und Sägeschnitte oder durch falsche Bekanntgabe der Bohrdurchmesser Wartezeiten entstehen sollten.

Baustellenverkehr: Wir werden bemüht sein, mit eigener Kraft von der befestigten Straße zur Arbeitsstelle und zurück zu gelangen. Werden Zugmaschinen oder andere Fahrzeuge zusätzlich benötigt, so sind diese vom Auftraggeberauf seine Rechnung zur zu Verfügung zu stellen. Stellt der Auftraggeber diese Zugmaschine oder Hilfsfahrzeuge im Bedarfsfall nicht, dann werden diese angemietet und dem Auftragsgeba mit 15% Aufschlag weiter belastet. Die anfallenden Wartezeiten werden nach den Stundensätzen der Preisliste berechnet. Alle Angebote und Preise basieren darauf, daß die Einsatzfahrzeuge die Baustellen frei befahren können und Stellplätze zur Verfügung gestellt werden können. Ist dies im Einzelfall nicht erlaubt oder möglich, sind wir berechtig, den zusätzlichen Aufwand in Rechnung zu stellen. Sondergenehmigung: Der Auftraggeber hat auf seine Kosten rechtzeitig alle für die Durchführung der Dienstleistungen erfolderlichen Sondergenehmigungen (z.B. Sonntags-, Aufentalts- und Arbeitsgenehmigungen ) einzuholen. Grenzübergangsgebühren, Zölle und sonstige bei Arbeiten im Ausland zusätzliche anfallenden Abgaben, hat der Auftraggeber zu tragen.

Rechnungslegung und Zahlungsbedingungen : Die Rechnungslegung erfolgt auf der Grundlage der unterzeichneten bzw. zur Unterzeichnung vorgelegten Leistungsberichte. Bei Arbeiten, die sich über einen längeren Zeitraum erstrecken, ist der Auftragnehmer berechtigt jede Woche Teilrechnungen zu erstellen und die Mehrwertsteuer zu berechnen. Unsere Rechnungen sind zahlbar sofort ohne Abzug . Auf alle Preise wird die gesetzliche Mehrwertsteuer zusätzlich berechnet. Bei Arbeiten mit einer Auftragssumme über 1.000,- Euro oder solchen, die sich über einen längeren Zeitraum erstrecken, sind wir berechtigt, angemessene Sicherheiten oder Abschlagszahlungen zu verlangen. Abschlagszahlungen sind zahlbar sofort ohne Abzug. Die Firma berechtigt, die Durchführung der Arbeit von der Sicherheitsleistung oder Abschlagszahlung abhängig zu machen. Werden diese innerhalb einer angemessenen Frist nicht erbracht, erlischt dieLeistungspflicht des Auftragnehmers unter Ausschluß jeglicher Ersatzansprüche. Über geleistete Arbeiten wird eine Schlußrechnung erstellt. Alle Forderungen werden sofort fällig, wenn Zahlungsbedingungen nicht eingehalten oder Umstände bekannt werden, die nach unserer Ansicht geeignet sind, die Kreditwürdigkeit zu mindern. Bei Nichteinhaltung der Zahlungsfrist sind wir berechtigt, Verzugszinsen i.H.v.14,5% pro Monat zu berechnen.

Gewährleistung und Sicherheitsleistung: Eine über die Dauer der Abnahme hinausgehende Gewährleistung und eine Sicherheitsleistung sind sinngemäß zu VOB, Teil §§ 13 und 14 ausgeschlossen.

Haftung: Für Schäden, die auf schuldhaftes Verhalten von Firma „A. Kolovrat · Dienstleistungen am Bau GmbH“, Personal oder unserer Betribeseinrichtung zurückzuführen sind, haften wir im Rahmen der von uns abgeschlossenen Betriebs-Haftpflichtversicherung. Eine Haftung für Wasserschäden kann in keinem Fall übernomen werden; auch nicht, wenn diese vom Auftraggeber ausdrücklich verlangt werden sollte, oder das Absaugen des Oberflächenwassers als Dienstleistung angeboten wird. Dieser Passus ist unabdingbar und kann durch keinerlei sonstige Auflagen oder Zusagen aufgehoben werden. Höhere Gewalt und evt. Schäden an Maschinen und Ausrüstungen, die während der Arbeit auftreten, berechtigt den Auftragnehmer zur zeitweiligen Unterbrechung des Auftrages ohne Regreßanspruch des Auftraggebers. Termine halten wir soweit irgendmöglicht ein. Bei Überschreitung sind Schadenersatzansprüche jedoch ausgeschlossen. Wir haften für nachgewiesene Mängel nur mit Ersatzleistungen oder Reparatur unserer Wahl.

Vorbehalte: Ergibt sich nach Arbeitsbeginn, daß die vorgefundene Verhältnisse nicht den Verhältnissen entsprechen, die dem Angebot zugrunde lagen, sind wir berechtigt Nachforderungen zu stellen oder auch von dem Auftrag zurückzutreten. Erstreckt sich ein Auftrag über einen längeren Zeitraum, gilt folgende Rechnung: Für die Dauer von 3 Monaten ab Angebotsdatum gelten die angebotenen Preise als unverbindlich. Danach sind wir berechtigt, bei Erhöhung des Bau-Lohntarifvertrages je % Tarifänderung die Angebotspreise um 1,0 % anzupassen. Bei Änderung der Materialkosten um mehr als 5% sind wir berechtigt, die Erhöhung dem Auftraggeber weiter zu berechnen.

Stand: 07 / 2009